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Integrierte Psychiatrie Winterthur - Zürcher Unterland (ipw): Umwandlung in eine öffentlich-rechtliche Anstalt

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ipw

Die Integrierte Psychiatrie Winterthur - Zürcher Unterland (ipw) soll in eine selbstständige öffentlich-rechtliche Anstalt umgewandelt werden. Der Regierungsrat hat die Vorlage zuhanden des Kantonsrates verabschiedet.

Die Einbindung der ipw in die kantonale Verwaltung behindert ein flexibleres und situationsgerechtes Handeln im heutigen gesundheitspolitischen Umfeld. Der Kantonsrat und der Regierungsrat hatten deshalb eine Vorlage zur Verselbstständigung der ipw mit einer Umwandlung in eine Aktiengesellschaft erarbeitet, welche jedoch mit dem knapp ablehnenden Volksentscheid vom 21. Mai 2017 hinfällig wurde.

Vor diesem Hintergrund hat der Regierungsrat nun eine Gesetzesvorlage verabschiedet, welche der ipw mit einer Umwandlung in eine selbstständige öffentlich-rechtliche Anstalt die benötigte Autonomie zur langfristigen Sicherung ihrer Wettbewerbs- und Leistungsfähigkeit bringt. Der Kanton bleibt dabei dauerhaft Eigentümer der Klinik. Die Immobilien
werden im Baurecht auf die ipw übertragen. Die Klinik kann damit künftig weitgehend selbstverantwortlich über die Investitionen entscheiden und untersteht auch nicht mehr dem kantonalen Finanzhaushalt. Für das Personal bleibt weiterhin das kantonale Personalgesetz wirksam.

Die Vorlage zur ipw, die der Regierungsrat zuhanden des Kantonsrates verabschiedet hat, orientiert sich an der Vorlage zur Umwandlung der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich (PUK) in eine selbstständige öffentlich-rechtliche Anstalt, die der Kantonsrat an seiner Sitzung vom 11. September 2017 mit grossem Mehr beschlossen hat. 

Die nächsten Schritte

  • Beratung des Gesetzesentwurfes im Kantonsrat und in dessen Kommissionen (voraussichtlich bis Sommer 2018)
  • Umsetzung gegebenenfalls im zweiten Halbjahr 2018
  • Verselbstständigung gegebenenfalls per Anfang 2019

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