Behörden & Politik

Vorlagen kantonale Spitäler

Einheitliches Modell für alle vier kantonalen Spitäler - Prozess abgeschlossen

Der vom Regierungsrat angestossene Prozess, für alle vier kantonalen Spitäler die gleichen Grundlagen und Voraussetzungen zu schaffen, ist abgeschlossen: Mit Inkrafttreten des entsprechenden Gesetzes per 1. Januar 2019 ist auch die Integrierte Psychiatrie Winterthur - Zürcher Unterland (ipw) eine kantonale öffentlich-rechtliche Anstalt. Die bisher als unselbstständiger Betrieb der Gesundheitsdirektion geführte Psychiatrieklinik mit über 860 Mitarbeitenden verfügt damit über die selbe Rechtsform und Autonomie wie die Psychiatrische Universitätsklinik Zürich (PUK), das Universitätsspital Zürich (USZ) und das Kan-tonsspital Winterthur (KSW). Der Kantonsrat hatte das ipw-Gesetz an seiner Sitzung vom 29. Oktober 2018 mit grossem Mehr verabschiedet; bereits im Jahr zuvor hatte er diesen Schritt bei der PUK vollzogen und den Anpassungen an den Gesetzen zum USZ und zum KSW zugestimmt.


Innerhalb der Rechtsform der selbstständigen Anstalt haben nun alle vier kantonalen Spitäler eine weitgehende Selbstverantwortung über die Betriebsführung erhalten. Sie verfügen damit über die nötige Autonomie und die unternehmerischen Kompetenzen zur langfristigen Sicherung ihrer Wettbewerbs- und Leistungsfähigkeit. Dazu gehört nicht zuletzt die Verfügungsgewalt über die baulichen Investitionen: Mit der Übertragung der Immobilien im Baurecht können alle vier kantonalen Spitäler über bauliche Investitionsvorhaben, die sie selbst bezahlen müssen, auch selbst entscheiden. Mit dem einheitlichen Modell bleiben die vier Spitäler dauerhaft im Eigentum des Kantons, und für das Personal bleibt das kantonale Personalrecht wirksam.